Mein Gott, für wie Blöd hält man den Bürger? Da beschließen SPD und Grünen gegen alle Vernunft ein LKW-Durchfahrtverbot. Was zunächst vernünftig klingt, hat aber den Nachteil der Unwirksamkeit. Die Hauptdurchfahrtstraßen sind Bundesstraßen und da hat der Rat keine Recht darüber zu bestimmen. Leider wird das in der Presse nicht umfassend erklärt. Das ist so ungefähr, als ob der Rat beschließt (oder der Verkehrsausschuss) dass die Bonner eine weitere Rheinbrücke bauen sollen. Das ist alles nur Sand in die Augen ihrer Wähler streuen.
Einen LKW-Fahrer, der sich nachweislich nicht an dieses Durchfahrtverbot hält, erwartet keine Strafe. Aber vor dem Versuch einer Strafe steht zunächst mal der Beweis! Und der dürfte nicht möglich sein, will man nicht auf jeden LKW einen Mitfahrer als Kontrolleur mitfahren lassen. Das Ganze ist nur für die "Galerie", sprich den unwissenden, aber rot bzw. grünen Wähler, der damit sieht, dass man für kämpft! Das ist aber in der Wirksamkeit beim Umsetzen des Beschluss wie eine zahnlose Oma.
Kuddel Schnööf
