Wie hältst du's mit AfD & Co ?
-
-
Für mich ist Pegida die Folge einer missglückten "Wiedervereinigung".
Letztendlich war es "nur" ein Anschluss des Ostens an den Westen ... weil es zuletzt schnell gehen musste. Ostbürger hatten da am runden Tisch schon formuliert, was sie gerne in die neue "Einheit" einbringen wollten.
Westbürger sehen kaum den Unterschied, Ostbürger fühlen sich nicht gefragt, stattdessen "vereinnahmt".
Jetzt liegen ihre Löhne und Renten immer noch nicht auf Westniveau ... und einige kämpfen, als lebten sie noch in einer Diktatur und entwickeln ein "Deutschtum", das im Westen größtenteils überwunden ist.
Vierzig Jahre getrennte Entwicklung lässen sich nicht einfach zurückdrehen ...
-
Ich weiß nicht, ob man das so krass bewerten kann. Aber an deiner Betrachtung der Ost-West Situation ist ganz sicher was dran.
Die Rechten der Pegida werden in Dresden von weiten Teilen der Bevölkerung nicht nur akzeptiert, sondern sogar willkommen geheißen.
Im westlichen Köln sehen sich sowohl der Pegida-Ableger Kögida, als auch die 'Hooligans gegen Salafisten', Hogesa, einer breiten Ablehnung gegenüber.Michael Klarmann vom Forum 'Telepolis' hat sich am gestrigen Demo-Tag in Köln umgesehen, vergleicht, und zieht Bilanz:
ZitatKöln 2.0 ist nicht gleich Pegida
Der Jahrestag der HoGeSa-Krawalle in Köln verlief teils chaotisch. Die Zivilgesellschaft zeigte derweil klare Kante gegen RechtsextremismusTausende Menschen haben am Sonntag in Köln gegen die Neuauflage eines Aufmarsches der "Hooligans gegen Salafisten" (HoGeSa) anlässlich des Jahrestages der ersten Krawalle demonstriert. Der Chef des NPD-Kreisverbandes Mönchengladbach hatte zuvor noch gehofft: "Köln ist unser Dresden!" Die taz befand vorab: "Köln ist nicht Dresden." Unter dem Banner der HoGeSa versammelten sich rund 1.000 Menschen – die taz sollte also Recht behalten.
Ende Oktober 2014 war es in Köln zu Ausschreitungen gekommen, als rund 4.800 Hooligans, Neonazis und Rechtspopulisten dort im Namen der HoGeSa aufmarschiert waren (Ausschreitungen und Fremdenhass). Der Aufmarsch am Sonntag firmierte daher unter dem Label "Köln 2.0" und als Jahrestag der HoGeSa-Bewegung, auch wenn diese und ihre Vorläufer (Die bösen Guten?) schon länger aktiv sind. Anmelder der beiden Aufmärsche 2014 und 2015 war Dominik Roeseler aus Mönchengladbach, zugleich stellvertretender Vorsitzender der rechtsradikalen und fremdenfeindlichen Splitterpartei "Pro NRW".
Offenkundig hatten Roeseler und die von ihm angelockten Hooligans, Rechtspopulisten und Rechtsextremisten in diesem Jahr gehofft, im Zuge der Diskussion zum Thema Flüchtlinge und im Sog des Jahrestages von Pegida (Zum Jahrestag heftige Kritik an Pegida erneut tausende Rechte mobilisieren zu können. Schienen jedoch 2014 Zivilgesellschaft, Gegendemonstranten und Polizei in Köln dem braunen HoGeSa-Spuk noch unvorbereitet und hilflos gegenüber zu stehen, hielten gestern zahlreiche Bündnisse mit Kundgebungen, Demonstrationen und Kulturveranstaltungen dagegen.
Anders als 2014, als die Polizei nur mit einigen hundert Beamten vor Ort war, die Hooligans allerlei Auflagen wie das Alkohol- und Vermummungsverbot missachteten und man offenbar innerhalb der Sicherheitsbehörden die Informationen eines V-Mannes aus dem Kreis der HoGeSa-Gründer nicht berücksichtigt hatte, sollen in diesem Jahr rund 3.500 Polizisten im Einsatz gewesen sein. Die Kölner Polizei hatte die HoGeSa-Versammlung zudem zuerst verboten und dies unter anderem mit der zu erwartenden hohen Gewaltbereitschaft begründet.Das Verwaltungsgericht (VG) Köln und das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster kippten das Verbot jedoch teilweise. Zwar blieb diesen Gerichtsbeschlüssen zufolge ein HoGeSa-Demonstrationszug weiter untersagt, indes sollte eine Standkundgebung möglich sein. Daraufhin verlegte die Polizei den Kundgebungsort aus Sicherheitsgründen per Auflage aus der Innenstadt heraus auf einen unschönen Schotterplatz im Stadtteil Deutz nahe der Kölner Messe. Nachdem Roeseler auch gegen diese Auflage klagte, wiesen VG und OVG dessen Beschwerden jedoch zurück.
Anders als 2014 konnten HoGeSa-Anhänger am Sonntag den Kundgebungsplatz nur nach Kontrollen durch Polizisten betreten. In Zelten und langen Schlangen durchsuchen die Beamten die Demonstranten nach Waffen, Feuerwerkskörpern und Alkohol. Während der Kundgebung konnten sie das hermetisch abgeriegelte Areal meist nicht mehr verlassen. Zuvor hatte die Polizei zudem gegenüber 48 HoGeSa-Anhänger "Bereichsbetretungsverbote" ausgesprochen, weil sie schon vor einem Jahr strafrechtlich in Erscheinung getreten waren. Der Beginn der Kundgebung verzögerte sich, weil zuerst nicht genug Ordner gefunden werden konnten, die entweder nicht vorbestraft oder nicht alkoholisiert waren.
Immergleiche Parolen von "Invasoren", "Merkel muss weg" und "Lügenpresse"
Auf dem nahe gelegenen Bahnhof Köln-Deutz hatten Gegendemonstranten zuvor schon die Ankunft von HoGeSa-Teilnehmern zu blockieren versucht. Teilweise kam es dabei im Bereich dieses Bahnhofs und nahe der angrenzenden Lanxess-Arena zu Ausschreitungen zwischen Antifaschisten, Hooligans und der Polizei. Diese setzte Wasserwerfer gegen linke Demonstranten ein. Zugleich fand im multikulturell geprägten Köln, das noch unter dem Eindruck der rechtsextrem motivierten Messerattacke auf die Oberbürgermeister-Kandidatin Henriette Reker steht (Erster politisch motivierter Anschlag auf deutschen Politiker wegen Flüchtlingspolitik), eine Vielzahl von Gegendemonstrationen und Kulturveranstaltungen statt.
Auf dem Birlikte-Festival traten zum Beispiel Bands wie "Höhner", "Brings", "Cat Ballou", "Erdmöbel" und "Kasalla" auf. Laut Veranstalter und dem WDR-Fernsehen sollen alleine an diesem Festival über mehrere Stunden verteilt bis zu 20.000 Menschen teilgenommen haben. Reker, unterdessen gewählte Oberbürgermeisterin der Domstadt, ließ ausrichten, sie wäre gerne bei den Protesten dabei gewesen, teilte ihr Vorgänger Jürgen Roters mit.HoGeSa hatte als prominenteste Rednerin Tatjana Festerling angekündigt, 2014 als damaliges Noch-AfD-Mitglied Teilnehmerin der HoGeSa-Aktion in Köln (Marsch auf Hamburg), später dann Pegida-Kandidatin für das Oberbürgermeister-Amt in Dresden. Festerling war laut HoGeSa indes erkrankt. Das verhinderte dann wohl auch, dass sie sich mit der rechten Hooligan-Band "Kategorie C" aus Bremen und einem rechtsextremen Musiker von "A3stus", nämlich Patrick Killat alias "Villain051" ein Podium auf der zuweilen dilettantisch und chaotisch anmutenden Versammlung hätte teilen müssen, bei der Roeseler sein Publikum zuweilen dazu animierte, "Antifa Hürensöhne" zu skandieren.
Die HoGeSa-Ordner standen zeitweise unter Weisung und Koordination einer rechtsextremen Multifunktionärin aus dem Rheinland, die kürzlich durch Kampfsporttrainings mit Schlagstöcken und Messern sowie Schießübungen in die Schlagzeilen geraten war. Teile der HoGeSa-Gänger skandierten fremdenfeindliche und rechtsextreme Parolen, in Anlehnung an Pegida wurde ebenso "Merkel muss weg" und "Lügenpresse" skandiert. Roeseler selbst sprach in einem Interview von Flüchtlingen und Asylsuchenden als "illegale Invasoren".Am Sonntagabend kam es bei der Abreise von Rechten und Gegendemonstranten im Umfeld von Dom und Hauptbahnhof noch einmal zu brenzligen Situationen und Rangeleien zwischen diesen und der Polizei. Die erwarteten schweren Ausschreitungen aus dem Vorjahr blieben jedoch aus, auch wenn es kleinere Ausschreitungen zwischen Gegendemonstranten und der Polizei sowie Schlägereien zwischen Hooligans und Antifaschisten gab.
Dank HoGeSa kam es in Teilen der Kölner Innenstadt und des Stadtteils Deutz überdies zu immensen Verkehrsbehinderungen, darüber hinaus auch zu einem der größten Polizeieinsätze seit langem in der Domstadt. Irgendwie hatten die Fremdenfeinde es dann also doch noch geschafft, Köln anlässlich des HoGeSa-Jahrestages in eine Art Ausnahmezustand zu versetzen.Dass jedoch am Rhein die Uhren anders ticken als an der Elbe und die Zivilgesellschaft klare Kante zeigt, steht nun ebenso fest. Köln ist also nicht Dresden.
Kommentare:112
-
[video]http://www.youtube.com/watch?v=afy38n5F9Yk[/video]
-
Zitat
Nach Festnahme in Magdeburg
Rechtsextreme greifen Polizeiwache an
Dramatischer Zwischenfall in Magdeburg: Eine Gruppe von Neonazis versuchte in Magdeburg eine Wache der Bundespolizei zu stürmen. Die Rechtsextremen konnten nur mühsam gestoppt werden.(FAZ)
Zitat(Süddeutsche)
(Titanic)
-
Erst 'Pegida', dann AfD, 'besorgte' Bürger und MontagsSpaziergänger, Brandstifter und BrändeLeger - jetzt laufen auch noch 'Identitäre' und Alles-Verweigerer von den 'Reichsbürgern' zu neuer Brutalität auf.
Wo ist bloß ein Stopp!-Knopf für den Irrsinn?
(Titanic)Zitat„Reichsbürger“
Zunehmende Beklopptendichte
Von Bernhard Honnigfort
„Königreich Deutschland“ steht auf dem Hemd des selbst ernannten „Königs von Deutschland“, Peter Fitzek.
Foto: dpa
Sie sind mitten unter uns, die militanten „Reichsbürger“, abgedrehten Staatengründer und selbsternannten Könige. Bis jetzt galten sie nur als Spinner, das dürfte mittlerweile vorbei sein.Sie tauchen immer häufiger auf. Sie erkennen die Bundesrepublik nicht an, nicht ihre Gesetze und Spielregeln, nicht ihre gewählten Politiker. Sie leben weiter „in den Grenzen von 1937“ und basteln sich ihre Ausweise und Führerscheine selbst, zanken mit Verwaltungen herum, zahlen keine Gebühren oder unterkellern ihr Schrebergartenhäuschen: „Reichsbürger“, Menschen, die machen, was sie wollen. Lange wurden sie als Spinner abgetan, nur ein paar Hundert im Land, hieß es, verschroben, klein, nervig und ärgerlich, aber mehr nicht.
Doch seit den Schüssen eines „Reichsbürgers“ auf Polizisten in Franken, bei denen ein Beamter starb und drei schwere Verletzungen erlitten, dürfte das vorbei sein.
Geschichten aus dieser Bewegung klingen unbegreiflich: Seit Donnerstag steht in Halle an der Saale der „König“ vor Gericht. Der „König“ heißt eigentlich Peter Fitzek, ist gelernter Koch, „regiert“ seit September 2012 ein eigenes Reich, ein ehemaliges Krankenhausgelände in Lutherstadt Wittenberg. Der Mann hat schon des Öfteren die Justiz beschäftigt. Er wird den „Reichsbürgern“ zugerechnet, ist mit selbst geschriebenem Führerschein beim Fahren erwischt worden. Er hat eine Menge Anhänger, aber nun steht er vor Gericht, ausgerechnet, weil er Hunderttausende Euro seiner Getreuen veruntreut haben soll. Der Prozess soll bis März 2017 dauern.
In Dresden ist am Mittwoch der „Reichsdeutsche“ Volker Schöne zu sechs Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt worden. Im November 2012 hatte sich der Mann mit 20 Mittätern auf seinem Grundstück in Bärwalde bei Meißen einer Zwangsvollstreckung wiedersetzt und einen Gerichtsvollzieher als Geisel genommen. Schöne und seine Komplizen trugen Fantasieuniformen des „Deutschen Polizeihilfswerks“.
Der Gerichtsvollzieher konnte fliehen und echte Polizisten holen. „Das hat eine neue Qualität“, beurteilte das Dresdner Innenministerium den Fall, der für ungläubiges Staunen gesorgt hatte. Für die Geiselnahme bekam er zwei Jahre und drei Monate Haft. Im Berufungsverfahren wurde das Urteil auf eine Bewährungsstrafe abgemildert, die Staatsanwaltschaft ging in Revision. Die Sache ist noch nicht entschieden.
Wegen Amtsanmaßung und Nötigung soll Schöne nun aber sechs Monate ins Gefängnis. Der „Reichsdeutsche“, der angeblich bei seiner Freundin lebt, von ihr Geld bekommt und arbeitslos ist, hatte etliche Drohbriefe an Polizisten, Finanzbeamte und Richter verschickt und sich auch noch als Notar ausgegeben. Die Verteidigung hatte 210 Euro Strafe gefordert, die Staatsanwaltschaft 2000 Euro. Amtsrichter Jochen Meißner jedoch reichte es. Er will ihn ins Gefängnis schicken.Vorfälle wie in Wittenberg oder im Kreis Meißen tauchten schon häufiger auf. 2009 räumten Polizisten ein baufälliges Schloss im Örtchen Krampfer in der brandenburgischen Prignitz: Ein „Fürstentum Germania“ hatte sich dort gegründet und illegalerweise niedergelassen. Ein Häuflein „Reichsbürger“, Esoteriker, Rechtsextremisten. 30 Personen, welche die Bundesrepublik ablehnten und sich mehr für „Germanische Medizin“ interessierten. „Da beginnt etwas zu brodeln“, ahnte damals der frühere brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm (CDU). Drei Monate dauerte der Spuk, dann war Räumung und Schluss.
Autokennzeichen: „Freistaat Preußen“
Auch in normalen Polizeimeldungen finden sich gelegentlich „Reichsbürger“:
Vor einem Monat stoppen Polizisten bei Köln einen Mann, der ein Auto mit dem Kennzeichen „Freistaat Preußen“ fuhr. Er habe darauf bestanden, nicht Bürger der Bundesrepublik Deutschland zu sein, berichtete die Polizei. Einen gültigen Führerschein hatte er nicht. Vor zwei Monaten kam es bei einer Zwangsräumung in Reuden (Sachsen-Anhalt) zu einer Schießerei. Ein 41-jähriger „Reichsbürger“ wurde dabei schwer verletzt. Polizisten und Gerichtsvollzieher waren von ihm und seinen Unterstützern mit Steinen beworfen.
Anfang des Jahres wurde im Allgäu ein „Reichsbürger“ wegen Fahrens ohne Führerschein zu einer Haftstrafe von acht Monaten ohne Bewährung verurteilt.
Im Januar 2014 verurteilte ein Gericht in Fulda sieben „Reichsbürger“ wegen Freiheitsberaubung zu einer Haftstrafe auf Bewährung und Geldstrafen. Sie hatten eine Vollstreckungsbeamtin, die Schulden einkassieren wollte, am Wegfahren gehindert.
"Reichsbürger"-Angriff: Angeschossener Beamter ist tot(Quelle: FR)
-
Wo ist bloß ein Stopp!-Knopf für den Irrsinn?
Der amerikanische Präsident hat doch so einen roten Knopf. Der könnte helfen -
Erinnert an den einstigen ...öhm... 'Lösungsvorschlag' eines gewissen KStA-Stadtmenschen: Metallplatte für Sachsen/Sachsen-Anhalt ...
Und passt zur Meldung des allzeit kreativen 'Postillon':ZitatAusnahmsweise: "Reichsbürger" wird nach Gesetzen des Deutschen Reichs hingerichtet
Nürnberg (dpo) - Es ist eine historische Ausnahme: Weil er die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland nicht anerkennt, soll der "Reichsbürger" Wolfgang P., der am Mittwoch in Georgensgmünd einen Polizeibeamten tödlich verletzte, gemäß den Gesetzen des Deutschen Reiches (1871-1945) hingerichtet werden. Das teilte das Landgericht Nürnberg-Fürth mit.
mehr...
Wer's immer noch nicht weiß:
Selbsternannte "Reichsbürger" sehen sich der Verfassung des(Dritten)Deutschen Reiches verpflichtet.
Sie lehnen die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland rundweg ab, befolgen sie daher auch nicht und überziehen staatliche Behörden und Gerichte seit Jahren mit einer Vielzahl von Widersprüchen, Beschwerden und Klagen.
Was sie selbstredend nicht daran hindert, Annehmlichkeiten die die Bundesrepublik Deutschland ihren Bürgern bietet -z.B. finanzielle Unterstützung- anzunehmen, ggf. auch einzufordern. Sogar im Staatsdienst mit Pensionsanspruch tummeln sich die wackeren Getreuen des Königs/Führers.
Dass sie statt antiker Schwerter lieber moderne Schusswaffen sammeln und diese auch -mit tödlichem Ausgang- benutzen, dürfte sich inzwischen rumgesprochen haben.Kein Grund für den Bundesverfassungsschutz, die möchtegern-royalen Reichskämpfer unter Beobachtung zu stellen.
Regionale Ordnungshüter müssen reichen.
-
Die AfD ist eine Partei,
die mit den Reden von gestern um die Menschen von heute wirbt.Shermin Langhoff,
Intendantin des Maxim-Gorki-Theaters, Berlin -
Das kann man von jeder Partei behaupten. Absolut beliebige Aussage. Soll das nun irgendwen überzeugen? Die Gutmenschen meinen wohl sie müssten nur lange genug im Kreis wichsen, dann verschwindet die AfD von selbst
-