ZitatAlles anzeigenLinkspartei verurteilt "staatliches Unrecht" in der DDR
Die Linke verurteilte zum 25. Jahrestag des Mauerfalls das "staatliche Unrecht" in der DDR und erneuerte damit eine Entschuldigung ihrer Vorgängerpartei PDS aus dem Jahr 1990.
Die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi betonten in einer gemeinsamen Erklärung, die DDR sei ein Staat gewesen, "in dem die politische Willkür jederzeit Recht und Gerechtigkeit ersetzen konnte, in dem Zehntausende Biografien durch staatliches Unrecht gebrochen und zerstört wurden".
Dafür habe die SED die Hauptverantwortung getragen.
Die Partei- und Fraktionsführung erinnert in ihrer Erklärung daran, dass sich die PDS als Nachfolgepartei der SED im Frühjahr 1990 bei den Bürgerinnen und Bürgern der DDR entschuldigt habe.
"Heute erneuern wir die Entschuldigung für begangenes Unrecht und das Bekenntnis, dass wir Demokratie und Rechtsstaat wie zwei Augäpfel zu hüten haben."
"Heute gehört die Erkenntnis, dass Grund- und Freiheitsrechte niemals auf dem Altar vermeintlich höherer Ziele geopfert werden dürfen, zu den programmatischen Kernsätzen der Linken."
"Der real existierende Sozialismus scheiterte nicht zuerst an äußeren Umständen, sondern an seinen eigenen inneren Widersprüchen, an seinen Fehlern und Verbrechen, an Unfreiheit und ideologischem Dogmatismus, an seiner wirtschaftlichen Ineffizienz."
Quelle: Die WELT