Mindfreaks: Dies und das........

Merkel: Twitter-Sperre des US-Präsidenten ist "problematisch"

Die Meinungsfreiheit kann nur durch den Gesetzgeber, nicht nach Maßgabe von Unternehmen eingeschränkt werden, erklärt die Bundesregierung.

Das sehen die US-Generaele ebenfalls anders. Also wie ich. hihihi

hier:

In einer seltenen politischen Stellungnahme hat der Generalstab der US-Streitkräfte die Erstürmung des Kapitols durch Anhänger des abgewählten Präsidenten Donald Trumpin einer gemeinsamen Erklärung scharf verurteilt. »Die Meinungsfreiheit und das Versammlungsrecht geben niemandem das Recht zu Gewalt, Aufruhr und Aufstand«, schrieben US-Generalstabschef Mark Milley und seine Kollegen aus der US-Militärführung in der Stellungnahme, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Im Inneren des Kapitols hätten sich Szenen abgespielt, die klar gegen die Rechtsstaatlichkeit verstoßen hätten.

»Wir als Angehörige der Streitkräfte müssen die Werte und Ideale der Nation verkörpern«, hieß es weiter. Jeder Akt, der sich gegen die verfassungsrechtlichen Vorgänge richte, sei »nicht nur gegen unsere Traditionen, Werte, und unseren Eid – es ist gegen das Gesetz«. Das Militär sei dem Gesetz verpflichtet und werde weiterhin die Verfassung verteidigen.

Am 20. Januar werde Joe Biden als künftiger US-Präsident vereidigt und so zum nächsten Oberbefehlshaber über die Streitkräfte, betonten die Top-Generäle in ihrem Schreiben. So entspreche es der Verfassung und so hätten es Bundesstaaten und Gerichte bestätigt und der Kongress offiziell zertifiziert.

Ich finde, DAS ist doch ne klare Botschaft an Trump, die Republikaner und deren verbrecherische Anhaenger ??

Ihr koennt mir glauben, jetzt schlafe ich bedeutend ruhiger, zu wissen, dass Biden sicher ist und Trump KEINE Macht mehr hat. Wenn man mal die demagogischen Ansprachen zu seinen Anhaengern ausser acht laesst.

Frau Merkel sollte sich mit den Jungs mal ein wenig ueber Meinungsfreiheit unterhalten ?

Zitat von escape

Dass nicht große Konzerne darüber entscheiden, wann die Meinungsfreiheit endet, sondern Gerichte, erscheint mir sehr plausibel. Nichts anderes hat Frau Merkel gefordert.

Jetzt mal im Ernst. Ein Gericht soll entscheiden, ob ich als Privatunternehmer, dazu gleichzeitig Gastgeber entscheiden und ob jemand bei mir das Maul aufreissen darf ?

Dann schau mal in die Zeitungen, die taeglich Kommentare loeschen, von denen sie meinen, sie seien nicht angemessen. Und:
Wer die Musik bezahlt, bestimmt, was und wer spielt.

Frau Merkel fordert etwas , das nichts mehr mit der unternehmerischen Freiheit zu tun hat, auf die ich seeeehr grossen Wert lege.

Zitat von escape

Aber ich denk dann auch an uralt Zeiten beim KStA. Patrick Beuth hat da recht "selbstherrlich" über Meinungsfreiheit entschieden und einige waren da doch empört.

Schwieriges Thema.

Ja, ich war auch empoert. Aber das heisst nicht, dass das Recht auf meiner Seite weilte. Du bestimmst in deinem Haus, wen du dulden moechtest, nachdem du ihn eingeladen hattest.

Zitat von escape

Aber wie ist das mit mächtigen Großkonzernen. Dürfen die Politik machen und und alles löschen, was ihnen nicht "in den Kram" passt?

Offensichtlich duerfen das die Grosskonzerne in den USA.

Ich finde Twitter war vier Jahre sehr grosszuegig und hat saemtliche Luegen von Trump geduldet. Nun aber haben alle Plattformen den guten Luegenbaron Trumpi gesperrt. Eine richtige Massnahme, wie ich unterstreichen moechte. Aufrufe zu Straftaten als Meinungsfreiheit begruenden zu wollen, ist fuer mich ebenfalls ein Akt der kriminellen Energie.