Bleib mir bloß weg mit Corona

Zitat von FAZ

(Ansteckungen finden drinnen statt, Abstand garantiert keine Sicherheit, Kaffeekränzchen im Wohnzimmer sind gefährlicher als Restaurantterrassen: Experten für Aerosole – Luftgemische, in denen auch das Coronavirus schwebt – fordern bessere Aufklärung)

So isset. Deshalb unterrichte ich seit einem Jahre nur noch auf der Haus-terrasse meiner Schueler. Kleine Gruppen. Vier Schueler pro Gruppe. Dort bekomme ich als "Profe" Kaffee und Fruehstueck gereicht. Was will Mann mehr ??

Zitat von sphinx

dann erscheinen zudem viele Maßnahmen als blinder Aktionismus (wahlkampf?), das sollte man doch hinterfragen dürfen?

und last not least wird dem Bund hier eine Durchgriffsmöglichkeit gegeben, die auch in Zukunft wer weiß von wem wie missbraucht werden könnte. Nein, bin dagegen.

Hinterfragen darfst Du und solltest Du alles duerfen.

Es geht mir um schnelles UND wirksames Handeln. Diskutieren finde ich im Grunde recht unterhaltsam, jedoch hoert bei einer Pandemie fuer mich dat Quatschen ueber ein Jahr lang auf.

Eine 100 %ige Sicherheit und Massnahmen gibt es nirgendwo auf der Welt. Putin ist ja nun kein Vorzeigedemokrat, sondern eher ein "gewaehlter" Autokrat. Habe bisher nicht gelesen oder gehoert, dass in Russland so begeistert diskutiert wird, wer welche Kompetenzen hat, wie bei euch.

Wie schon geschrieben, liebes Sfinksi, es geht mir um schnelle Entschluesse, wenn die Regierung von Fachleuten intensiv beraten wurde. Sie beschliesst nicht, welche Mittel gut oder schlecht sind, das sollen die Virologen und all die dazu gehoerenden Mediziner uebernehmen.

Die Situation, die sich in Deutschland abspielt, kann keinen Vorbildcharakter erzeugen. Es ist zum Weglaufen.

Hattest Du was jesacht, Compi ??

Ja, neben dem von sphinxie verlinkten FAZ-Artikel gibt es noch eine ganze Reihe Berichte gleichen oder ähnlichen Inhalts.

Aerosole sind halt grad in aller Munde (höhö - Flachwitz).

Innenraum nicht gleich Innenraum Wo ist das Ansteckungsrisiko am höchsten?

Eine Studie der TU Berlin zeigt, wo die Gefahr, sich mit Covid-19 anzustecken, besonders groß ist. Grundsätzlich ist das Risiko in allen Innenräumen um ein Vielfaches höher als draußen, aber nicht unbedingt dort, wo man es am meisten fürchtet. Von Klaus Wedekind

Experte erklärt Aerosol-Gefahr "Beim Spazieren passiert garantiert nichts"

Nachts nicht auf die Straße, aber tagsüber ins Büro? Die Menschen haben an mancher falschen Stelle Angst vor einer Corona-Ansteckung, erklärt Gerhard Scheuch - und die Politik trage dazu bei. Wo tatsächlich Gefahren lauern und wie groß sie sind, erklärt der Aerosol-Experte im Interview.

Aerosole in Innenräumen App ermittelt Corona-Ansteckungsrisiko

Göttinger Wissenschaftler veröffentlichen die Web-App "Heads". Mit ihr kann man ermitteln, wie hoch das Risiko einer Covid-19-Ansteckung bei individuellen Szenarien in Innenräumen ist und welche Maßnahmen es senken. Besonders spannend sind Resultate für Schulklassen. Von Klaus Wedekind

Auch andere sehen was ich schrieb:
diese angeblich vereinheitlichenden Neuerungen des InfektionsschutzGesetzes, die keine sind:
Augenwischerei, politischer Aktionismus vor der Wahl

Fällt eigentlich niemand auf, dass dieses Gesetz keine Exitstrategie hat?

Ein immerwährender Lockdown ... ?

Von "Exitstrategie" ist tatsächlich keine Rede. Jedenfalls habe ich nichts dazu gefunden. Statt dessen stürzt sich die Empörung auf das Bild der armen alten Dame, die nächtens ihren Fifi ausführen will, aber nicht darf.

Sascha Lobo hat beschlossen, seiner eigenen Coronastrategie zu folgen -er dürfte nicht der Einzige sein. Am ehesten stellt Bettina Gaus grundsätzliche Fragen und sieht die Gefahr einer Verfassungskrise heraufziehen.

Zitat

Bundes-Notbremse
Keine Widerrede

Eine Kolumne von Bettina Gaus

Die Bundesregierung prescht im Kampf gegen die Seuche vor – mit zweifelhaften Mitteln. Es droht eine Verfassungskrise.

15.04.2021, 11.37 Uhr

Die Bundeskanzlerin hatte in letzter Zeit viel, sehr viel zu tun. Es ist zeitraubend, von der Seitenlinie die aus eigener Sicht falschen Entscheidungen anderer zu verfolgen. Nun hat sie sich allerdings doch dazu entschieden, wieder selbst ein wenig regieren zu wollen. Aber wenn Angela Merkel dazu schon bereit ist, dann will sie sich künftig von niemandem mehr hineinreden lassen – nicht von den Landesregierungen und schon gar nicht vom lästigen Parlament. Sie möchte sich auch nicht mehr erklären müssen. Darauf läuft im Ergebnis die Änderung des Infektionsschutzgesetzes hinaus, das so schnell wie möglich durch den Bundestag gepeitscht werden soll.

Anders ausgedrückt: Ausgerechnet eine Bundesregierung, die aus guten Gründen mehr Vertrauen innerhalb kürzerer Zeit verspielt hat als irgendeine ihrer Vorgängerinnen, möchte sich jetzt die Vollmacht erteilen lassen, Grundrechte ohne weitere Debatte außer Kraft setzen zu können. Widerspruch ist möglich, vor allem jederzeit in Talkshows. Oder vor Gericht. Das zeugt allerdings von einem seltsamen Verständnis unserer demokratischen Verfassung.

Ja, selbstverständlich ist es wünschenswert, dass Gesetze und Verordnungen im Hinblick auf die Seuchenbekämpfung künftig verlässlicher und leichter durchschaubar sind als bisher. Für bundesweite Regelungen spricht vieles. Ja, die unerfreuliche Entwicklung im Hinblick auf Corona erfordert schnelle, auch drastische Maßnahmen, die sicherlich nicht allen gefallen werden. Ja, eine Regierung muss handlungsfähig sein. Aber gegenwärtig wird der Eindruck erweckt, als bestünde die Wahl nur zwischen Tatenlosigkeit und Atemlosigkeit. Das ist Unfug.

Gegenwärtig wird der Eindruck erweckt, als bestünde die Wahl nur zwischen Tatenlosigkeit und Atemlosigkeit. Das ist Unfug.

Seit über einem Jahr werden Grundrechte massiv eingeschränkt. Verschärfungen sind möglich, jetzt schon und auch weiterhin. Zumindest lokal und regional. Das öffentliche Leben in Deutschland ist in vielen Bereichen weitgehend lahmgelegt. Vielleicht zieht sich das noch länger hin als ursprünglich erwartet. All das ist jedoch keine – gar keine – Rechtfertigung dafür, die Rechte des Parlaments auszuhebeln.

Der Bundestag ist das höchste Verfassungsorgan. Die Treffen von Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten rangieren nicht nur niedriger – sie sind im Grundgesetz überhaupt nicht vorgesehen. Was nicht grundsätzlich gegen sie spricht. Aber es ist seltsam, wenn in Meldungen zu lesen ist, Angela Merkel »drohe« den Ländern mit dem Bundestag. Was ist denn das für eine Rangfolge?

Festzustellen ist allerdings, dass gegenwärtig alle Beteiligten mit ihrer »Entmachtung« – was immer darunter zu verstehen ist – überaus zufrieden zu sein scheinen. Verständlich. Sie können sich wegducken und im Zweifel alles auf die Exekutive des Bundes schieben. Praktisch. Das entspricht allerdings nicht genau ihrem Auftrag.

An dieser Stelle ist übrigens eine Ehrenrettung der Landesregierungen fällig. Wenn sie bisher in erster Linie vor allem ihr jeweiliges Bundesland im Blick hatten, dann handelten sie nicht pflichtvergessen, sondern entsprechend ihrer Amtseide. Die sie – mehrheitlich – nicht verpflichten, das Wohl der gesamten Republik zu berücksichtigen, sondern eben vor allem das ihrer Länder. Kann man ja falsch finden, entspricht aber gegenwärtig der Verfassung.

Für den verächtlichen Ausdruck »Flickenteppich« besteht kein Anlass. So und nicht anders funktioniert Föderalismus. Es gibt übrigens auch keinen moralischen Zwang, sich parteiübergreifend auf eine gemeinsame Linie zu einigen. Streit der Meinungen ist kein bedauerlicher Ausreißer, sondern im demokratischen System vorgesehen. Wenn die Absprache also klappt zwischen den Ländern – sehr schön. Wenn nicht, dann ist das auch kein Elend. Wie gesagt: Zusammenkünfte dieser Art haben nicht einmal Verfassungsrang.

Warum kann und soll das Entscheidungsverfahren hinsichtlich des Infektionsschutzgesetzes nicht den üblichen Weg durchlaufen?

Im Unterschied zu Beratungen und Entscheidungen des Bundestages. Warum genau kann und soll das Entscheidungsverfahren hinsichtlich des Infektionsschutzgesetzes nicht den üblichen Weg durchlaufen – Ausschusssitzungen, Anhörung von Fachleuten, Regierungserklärung, Grundsatzdebatte im Parlament? Mag ja sein, dass ein großer Teil der Öffentlichkeit ein solches Verfahren für langweilig und überflüssig hält. Schnell, schnell, schnell. Aber es hat eben den unschätzbaren Vorteil, legitimiert zu sein.

Gegenwärtig wächst der Eindruck, dass es insgesamt vor allem darum geht, lästige Verfahrensregelungen im Hinblick auf ein akutes Problem aus dem Weg zu räumen. Als ob es neu wäre, dass Demokratie ziemlich viel Arbeit macht. Und als ob Grundrechte und die Rechte des Parlaments vor allem für mildes Wetter und eher unwichtige Fragen gedacht wären.

Das ist nicht der Fall. Gerade – gerade – in einer Krise ist die Frage nach der Rechtsgrundlage von Entscheidungen bedeutsam. Gegenwärtig äußern sich Wissenschaftlerinnen und Verfassungsrechtler vor allem vor Mikrofonen. Das ist interessant und folgenlos. Man stelle sich vor, das Bundesverfassungsgericht erklärte Ausgangssperren für verfassungswidrig, weil sie weder angemessen noch verhältnismäßig seien. Dann hätten wir zusätzlich zu allem anderen auch noch eine Verfassungskrise zu regeln. Als ob wir keine anderen Sorgen hätten.

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(Spon)

Zitat

Statt dessen stürzt sich die Empörung auf das Bild der armen alten Dame, die nächtens ihren Fifi ausführen will, aber nicht darf.

Naja, das ist dem "Volk", das man ja anscheinend für "doof" hält vermittelbarer. Als Geschäftsinhaber, Hotelier etc., bekommt man jetzt Schnappatmung. Man kann doch auch so alles runterfahren bei den steigenden Inzidenzen, wozu dieses Gesetz?

Apropos Exit:
ah doch es scheint eine Befristung auf 4 Wochen zu geben: Faz Podcast bei Minute 5:56 zum Thema.
Wenigstens das.

Zitat von sphinx

Naja, das ist dem "Volk", das man ja anscheinend für "doof" hält vermittelbarer.

Well, da liegen die Regierenden gar nicht so falsch mit dem: "das Volk fuer doof halten".

In der Masse ist es ja "doof", das Volk.