Mahnmal-Stelen, Höcke und die Schande

Zwar heißt es, Satire dürfe Alles, aber auch, der Deutsche an sich tue sich ein bisschen schwer mit Satire.

Das zeigten unlängst auch Aktivisten des "Zentrum für politische Schönheit" (ZPS). Sie hatten vor ihrem eigenen Gebäude im beschaulichen Dörfchen Bornhagen im Eichsfeld über Nacht 24 Stelen nach dem Vorbild des Berliner Holocaust-Mahnmals aufgestellt und an den Bäumen Kameras -oder ähnlich aussehende Attrappen- befestigt. Kann man geschmacklos finden, aber um guten Geschmack ging es der "ZPS" dabei nicht. Vielmehr sollte das Arrangement den in Sichtweite wohnenden AfD-Politiker Björn Höcke stets an seine verächtlichen Worte vom "Mahnmal der Schande" erinnern. Ein bisschen Er-mahnung schien den Aktivisten angebracht.

Wie erwartet griffen die Medien die ganze Aktion auf, man wog das Für und Wider solcher Konfrontation ab, verurteilte oder befürwortete sie. So oder so nahm man das Ganze sehr ernst. Und empörte sich. Allen voran Nachbar Björn Höcke, der sich "Terror"-Angriffen ausgesetzt sah.

Die Sache eskalierte, einzelne Aktivisten wurden bedroht und angezeigt. Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen schaltete sich ein und ermittelte wegen des Verdachts der versuchten Nötigung seitens des ZPS. Die Aktivisten evakuierten und schlossen ihr "Zentrum für politische Schönheit". Wie Höcke reagierte ist (mir) nicht bekannt.

Nun haben sich die Leute vom ZPS wieder zu Wort gemeldet und erklärt, eine Überwachung des AfD-Mannes habe natürlich nicht stattgefunden, das Ganze sei nur ein großer Bluff gewesen. Höcke habe in Wahrheit den Großteil der über ihn veröffentlichten Informationen selbst über soziale Medien veröffentlicht. Das ZPS habe lediglich seine Beiträge "in sozialen Medien überwacht, analysiert und zugehörige Standorte nachrecherchiert".

Als satirischen (Schluss?)Punkt setzten sie dann noch ein Videofilmchen obendrauf: "Die Sendung mit dem Höcke". Assoziationen mit der berühmten Kindersendung sind erwünscht.
Vorsichtshalber drücke ich aber mal den Ironieknopf.
[ironie][video]http://www.youtube.com/watch?v=kCatPwK42EI[/video][/ironie]

Nicht Jeder betrachtet die Aktion des "Zentrum für politische Schönheit" als Satire. Vor allem die Behauptung der Aktivisten, den AfD Politiker Höcke monatelang beobachtet zu haben sowie ihre Aufforderung, Höcke möge vor dem Mahnmal auf die Knie gehen, haben für viel Empörung gesorgt. Weniger öffentliche Ablehnung provozierte das Errichten der Denkmal-Stelen, obgleich man auch diesen Teil der Aktion kritisch betrachten kann.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) äußerte sich im Interview mit Matthias Meisner verärgert über das "Denkmal der Schande" bei Björn Höcke in Bornhagen. Er stellt die umstrittene Aktion in einen größeren Zusammenhang und kommt zu dem Schluss, der Blick auf die Opfer des Holocaust, um die es eigentlich gehen sollte, sei völlig verloren gegangen.

Das Interview im Wortlaut:

Herr Ramelow, wann waren Sie zuletzt in Bornhagen?
Das ist schon eine ganze Weile her. Vier Wochen, vielleicht sechs Wochen. Jedenfalls nicht mehr seit dem auf dem Nachbargrundstück von Björn Höcke der Nachbau eines Holocaust-Mahnmals errichtet wurde.

Ihr erster Gedanke bei dieser Installation?
Nach der Dresdner Rede von Herrn Höcke auf dem Nachbargrundstück einen Nachbau des Mahnmals zur Erinnerung an die ermordeten Jüdinnen und Juden zu errichten, ist provokante Kunst, die den Finger in die Wunden der AfD-Geschichtsverleugnung legt. Aber dabei ist es ja leider nicht geblieben.

Die Künstler gaben selbst an, sie hätten Höcke zehn Monate lang nach seiner Dresdner Rede überwacht, ihm einen „zivilgesellschaftlichen Verfassungsschutz“ zur Seite gestellt. Höcke selbst nannte das Zentrum für Politische Schönheit wegen seiner angeblichen Observierung „Terroristen“, der thüringische Landtagspräsident Christian Carius von der CDU verglich die Aktion mit den „Zersetzungsmethoden der Staatssicherheit“. Wie sehen Sie das?
Den Stasi-Vergleich teile ich nicht. Er ist genauso überzogen wie umgekehrt die Aussagen des Künstlerkollektivs über die vermeintliche Überwachung als ein ziviler Verfassungsschutz. Ich sehe das kritisch. Auf diese Weise zerstören die Aktivisten selbst ihre stille Kunstform. Reinhard Schramm, der Vorsitzende der jüdischen Landesgemeinde Thüringen, hat gesagt, die Aktion sei vielleicht gut gemeint, aber schlecht gemacht. Ich setze inzwischen auch hinter das „gut gemeint“ ein Fragezeichen.

Inzwischen erklärt die Künstlergruppe, Höcke sei nicht überwacht worden, alles sei nur Fake gewesen. Nehmen Sie dem Zentrum für Politische Schönheit diesen Rückzieher ab?
Wer eine provokante Kunstaktion, die auf die Verleugnung der Erinnerung an den Holocaust aufmerksam machen will, was ich wichtig finde, selbst zur „Show“ erklärt, delegitimiert sich selbst. Mehr ist dazu nicht zu sagen. Zu diesem Komplex laufen Ermittlungsverfahren, zu denen ich mich als Ministerpräsident aus rechtsstaatlichen Erwägungen grundsätzlich nicht äußere.

Am Wochenende eskalierte der Konflikt, nachdem ZPS-Aktivisten die Reifen ihres Autos zerstochen wurden. Das ZPS sagt, die Polizei würde in der „national befreiten Zone“ die Installation nicht hinreichend schützen.
Das weise ich scharf zurück. Offenkundig ist eine derartige Verdrehung der Dinge Teil der Kunstaktion. Ich verurteile die Reifenstecherei wie jede Straftat. Die Polizei war seit Beginn der Aktion Tag und Nacht in Bornhagen präsent.

Am Wochenende schrieben Sie auf Twitter, das „Zentrum für politische Schönheit“ sei armselig und verspiele jeden Respekt. Angeblich hätten Sie den „Naziüberfall“ auf das Auto der ZPS-Aktivisten relativiert. Was ist vorgefallen?
Wer, wie das ZPS, meint, Orte in Thüringen pauschal als „national befreite Zonen“ zu verurteilen und alle Menschen dort als potenzielle Nazis zu bezeichnen, schlägt denjenigen ins Gesicht, die unter oft nicht leichten lokalen Bedingungen zivilgesellschaftliche Arbeit gegen Rechtsextremismus machen. Die Behauptung zudem, die Polizei habe eine der nachgebauten Stelen beschädigt, entbehrt meines Wissens der Grundlage. Eine Kooperation mit den Nachbarn im Ort wird durch das nun geschaffene Klima erheblich erschwert. Die von mir geführte rot-rot-grüne Landesregierung arbeitet beharrlich und konsequent gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Akteuren für ein Thüringen, das bunt und integrativ ist.

Was treibt ZPS-Chef Philipp Ruch und seine Mitstreiter an?
Diese Frage können nur Herr Ruch und das Zentrum für Politische Schönheit beantworten. Es ist allerdings schon merkwürdig: Am Wochenende haben wir erleben müssen, wie die ganze AfD auf ihrem Parteitag in Hannover deutlich weiter noch nach rechts verschoben wurde, Höckes Flügel feierte einen Triumph nach dem anderen. In Bornhagen aber geht's um zerstochene Reifen und Pappmaché und das ZPS bekämpft anscheinend vordringlich die thüringische Landesregierung und mich persönlich. Da verschieben sich doch völlig die Maßstäbe.

Bereits Frühjahr 2016 planten Antifa-Aktivisten vor Höckes Wohnhaus in Bornhagen eine Demonstration. Sie sprachen damals mit Blick auf diesen Protest von „Nazi-Methoden“. Welchen Unterschied gibt es zwischen der ZPS-Aktion jetzt und der damals geplanten Demonstration?
Ich bleibe dabei: Politische Demonstrationen vor den Privathäusern von Politikern sind inakzeptabel. Die Privatsphäre muss ein geschützter Raum bleiben. Das ganze Crescendo, die ganze Tonalität mit der jetzt wider besseres Wissen ein ganzes Dorf unter Generalverdacht gestellt wird, macht es schwer zu begreifen, was an der Aktion des Künstlerkollektivs noch Kunst ist und was nur noch politische Show. Der Blick auf die Opfer des Holocaust, um die es eigentlich gehen sollte, ist doch völlig verloren gegangen. Das ist sehr, sehr bedauerlich.

Quelle: 'Tagesspiegel'