Der Bundespräsident und die Demokratie

Zitat von agrippinensis

Unterschätzt du bei deiner Betrachtung nicht die Bedeutung der gewählten Vertreter und des Parlaments und vor allem die Demokratiefähigkeit der Wähler?

Ich befürchte fast, dass ich sie überschätze.

Zitat von immewigger

Aha...
sind hier wieder bei paar Leut Phobien erwacht - sofern die überhaupt schlummerten...
Wutschnaubend, geifernt quasseln sie von Eekel und "Steigbügelhalter für die Mauermörder"..

Ja, für mich ist die Mauermörderpartei nicht wählbar und es ist eine Schande dass sie im Bundestag sitzen. Aber sie wurden gewählt, ist eben so. Dass die SPD gemeinsame Sache mit Ihnen macht ist noch unerträglicher.
Der Kommunismus hat immerhin bisher mehr Menschen den Tod gebracht als der zweite Weltkrieg.
Die CDU sollte mal nach der nächsten Wahl mit der AfD koalieren. Da wär aber dann was los.

Zitat von immewigger

Ähm TEX... dir is schon klar das Hitler und die kleine NSDAP nie einen Finger an die Macht bekommen hätte
wenn die linke sich einig gewesen wäre, so wie es die rechtskonservativen bei der unterstützung Hitlers waren ?

Kann sein, möglich.
Und wäre die SPD anständig, würde sie nicht ohne Not mit der SED regieren. Sie könnte auch anders. Hier wird anscheinend ein Testballon für die nächste Wahl im Bund gestartet. Kann ich sogar nachvollziehen.
Mit rot-grün alleine wirds nichts mehr mit dem regieren.

Zitat von Tex

Der Kommunismus hat immerhin bisher mehr Menschen den Tod gebracht als der zweite Weltkrieg.
Die CDU sollte mal nach der nächsten Wahl mit der AfD koalieren. Da wär aber dann was los.

Ja, und kapitalistische Interressen, oder diese Christen haben jeder für sich mehr leute
gemeuchelt als 1. , 2. Weltkrieg und Kommunismus zusammen.
Schande auch das solch Pack im Bundestag sitzt....oder wat ?
Und nochmal ja, würde die cdu mit dem afd sich gegen ein rot-rot-grünes bündnis
durchsetzen können, würden sie es tun - G e s c h i c h t e - s.o..

Zitat von Tex

Und wäre die SPD anständig, würde sie nicht ohne Not mit der SED regieren. Sie könnte auch anders. Hier wird anscheinend ein Testballon für die nächste Wahl im Bund gestartet. Kann ich sogar nachvollziehen. Mit rot-grün alleine wirds nichts mehr mit dem regieren.

Hält die SPD weiter CDU koalitionskurs, entmachtet die Basis die schröderschüler nicht ist sie nach der
nächsten bundestagswahl bestenfals noch als Juniorpartner für linke und grüne zu gebrachen,- mich würds freuen.
Und wären alle "Anständig" bräuchte es keine Politik,- nichtmals Polizei.
Alle hätten das gleiche, keiner würde neiden, alle wären Linke .

Immewigger

Alle hätten das Gleiche und alle wären Linke?
Wie war das doch im 40 Jahre dauernden Freiluftversuch? Ohne Mauer und Mord wäre doch kaum jemand in der DDR geblieben! Muss das Leben dort aber toll gewesen sein, wenn alle abhauen wollen! Linke sind doch nur Habenichtse, die von der Macht über andere profitieren. In der "klassenlosen Gesellschaft" gab es mehr "Klassen" als anderswo! Selbst im Mangel gab es Unterschiede! Ziehe mal deine roten Scheuklappen (die müssen doch mächtig drücken) aus und bereite dich auf das wahre Leben vor!

Was wiedrum fehlt ist die Kritik an der Linken, in der immer noch Größen Der SED wie Herr Gysi das Sagen haben! Aber auf die Rechten kloppen, die längst Geschichte sind und beerdigt! Auf dem linken Auge blind?

Aus diesen Parteien kamen sogar Männer mit eindeutig belasteter Vita an die Macht und wurden Bundeskanzler,
Bundespräsident, Parteivorsitzender und Ministerpräsident - Kiesinger,
Lübke, Mende, Filbinger. Von den vielen unbehelligt gebliebenen Juristen
ganz zu schweigen ...

Da hattest du doch angeführt!

Ist es das was du mit aktuell meinst? Die Personen sind schon so lange tot, dass sie wohl bald neu geboren werden!
Wo ist da die Aktualität? Aktuell sind allerdings Personen wie Gysi etc..Da gibt es noch eine ganze Menge von, denn der DDR-Untergang ist noch nicht so lange her. Den Schnitt sich von den Personen mit "Altlasten" zu trennen, hat die SED-Nachfolgepartei nicht gemacht! Die Ziele sind doch immer noch die Selben, die diese Partei verfolgt! Und, seien wir doch mal ehrlich! Die SPD verfolgt das selbe Endziel, möchte es nur auf einem anderen Weg erreichen! Das war doch der Grund, weshalb sich Leute wie Lasalle von den damaligen Kommunisten getrennt haben. Sind die Ergebnisse sozialistischer Politik, wie sie die Praxis gezeigt hat, nicht erschreckend genug? Die marode Politik der hiesigen Landesregierung sind doch schon alleine ein abschreckendes Beispiel. Wären die Medien nicht so links wie sie sind und würden die Bürger realistisch informieren, diese Landesregierung würde von den Leuten aus dem Amt gejagt! Marode Straßen, Brücken, eine Politik, die den Bürgern zunehmend Geld aus der Tasche zieht. Neuestes Beispiel die Erhöhung der Grunderwerbssteuer! Wer zahlt am Schluss? Der Mieter! Hoffentlich hat der dann eine der beiden Regierungsparteien gewählt. Denn dann darf er sich ohne Unterbrechung vor den eigenen Kopf hauen!

Zitat von agrippinensis

>Daher geht es, unabhängig davon, was man von der Partei der Linken hält, nicht an, dass der Bundespräsident in einen demokratischen Entscheidungsprozess eingreift<

Dem stimme ich zu!

Die Argumente sind von agrippinensis alle mehrfach genannt und begründet worden.

... und Angela Merkel reagiert in diesem Zusammenhang -wieder mal- sibyllinisch-mehrdeutig, wenn sie darauf verweist, man müsse das "Amt" respektieren ... ??

@Kuddel
Mit Parteienschelte triffst du das Thema des Threads nicht.

Da bin ich anderer Meinung. Das trifft so sehr das Thema, dass allen Linken wehtut und man versucht, den aufgeworfenen Darstellung aus dem Wege zu gehen. Alles Wehklagen hilft nix, die Tatsachen bleiben!