Die Krise auf der Krim

Nochmal:

'Verstehen' heißt NICHT, 'gutheißen, billigen'.
Das Tun der eigenen Seite abzulehnen heißt NICHT, qua Umkehrschluss, das Tun der anderen Seite zu bejahen.

Kann man nun verstehen(-wollen), oder nicht.

Zum Thema bringt der 'Freitag' einen bisher wenig beachteten Aspekt in die Diskussion - die 'Freiwilligenverbände', die Söldner und deren selbsternannte Kommandeure - auf beiden(!) Seiten.

Zitat

Psychologische Pufferzonen, um Verstöße gegen den Waffenstillstand aufzufangen, sind undenkbar. Um so mehr war das politische und mediale Rahmenprogramm in Deutschland vor dieser Feuerpause weder sinnvoll noch konstruktiv.
War man sich beim Rückblick auf „Minsk I“ noch einig, dass sein Scheitern „offenbar beide Seiten“ zu verantworten haben, steht bei „Minsk II“ schon weitgehend fest, dass es an Moskau und den ostukrainischen Aufständischen liegen wird, wenn bestenfalls eine brüchige Waffenruhe existiert.

Der ukrainischen Regierung, von der man weiß, dass nur ein Teil der Militärformationen im Osten auf sie hört, wird Absolution erteilt.
Als gäbe es keine nationalistischen Freiwilligenverbände oder von Oligarchen bezahlte „private Militärdienstleister“, die bisher einen eigenen Krieg nach eigenen Gesetzen geführt haben, weil sie eigene Interessen haben.

Zwar wurde auch in dieser Forumsdiskussion immer wieder auf deren Beteiligung verwiesen, aber ihre Rolle beim Befolgen oder Torpedieren der Minsker Beschlüsse ist bisher wenig bedacht worden.
Auch die Süddeutsche verweist auf das Problem:

Zitat

16. Februar 2015, 18:13Fragile Waffenruhe in der Ostukraine
Isoliert die Söldner

Bewaffnete ukrainische Truppen nehmen ihre Position in Debaltseve ein. (Foto: REUTERS)

Krieg als Beruf: In der Ostukraine verweigern sich Milizenführer und Militärkommandanten einer friedlichen Lösung. Die Regierungen in Kiew, Moskau, Paris und Berlin müssen ihnen die zerstörerische Kraft rauben. Kommentar von Stefan Braun

Der Waffenstillstand in der Ostukraine wackelt. Manche Milizenführer und Militärkommandanten verweigern sich derzeit der friedlichen Lösung. Sie lehnen es ab, den nächsten Schritt der Vereinbarung von Minsk umzusetzen. Solange die Situation vor allem rund um den wichtigen Verkehrsknotenpunkt Debalzewe jede Sekunde explodieren kann, wollen sie mit ihren schweren Waffen nicht weichen.
Damit tritt ein, was viele seit dem Verhandlungsmarathon in der weißrussischen Hauptstadt befürchtet haben: dass die Lage in diesen ersten Tagen nach dem Hoffnungsschimmer von Minsk sehr fragil bleiben würde. Der Weg dieses geschundenen Landes ist noch lange nicht auf einem sicheren Weg Richtung Waffenruhe, Waffenstillstand und Frieden. Man wird noch viel Geduld und gute Nerven brauchen. Gerade dann, wenn Rückschläge eintreten.

Gar kein Interesse am Schweigen der Waffen
Gleichwohl ist all das - noch - keine Katastrophe. Es ist die große Unsicherheit, mit der jeder rechnen musste. Zu aggressiv war vorher gekämpft worden; zu ungleich sind an vielen Stellen auch die Interessen. Während die einen sich nach Ruhe, Frieden und Freiheit sehnen und sich seit dem Wochenende halb ungläubig, halb freudig wieder auf die Straße trauen, gibt es auf der anderen Seite leider auch Anführer, Milizen und Einheiten, die an einem Schweigen der Waffen gar kein wirkliches Interesse haben.

Krieg bringt immer auch Söldner hervor. Deshalb kann man nicht hoffen, dass die, für die der Krieg zum Beruf wurde, ihre Waffen sofort niederlegen. Man kann nur hoffen, dass alle anderen sie irgendwann isolieren und ihnen damit ihre zerstörerische Kraft rauben.

Das allerdings kann nur gelingen, wenn die Verhandler von Minsk, also die Regierungen in Moskau und Kiew wie in Paris und Berlin ihrer Verantwortung gerecht werden. Sie müssen in den kommenden Stunden und Tagen immer wieder beharrlich und unmissverständlich klar machen, dass sie die Entwicklungen genauestens beobachten, sich im Notfall jederzeit zusammenschließen und alle Versuche zurückweisen werden, mit denen einzelne Gruppen die Einigung von Minsk untergraben möchten.

Keine Zweifel an der Entschlossenheit
Natürlich wird es Frieden erst dann wirklich geben, wenn überall die Waffen schweigen. Aber genauso wichtig ist es, dass davor niemand mehr schweigt, wenn die Hoffnung auf Frieden durch einzelne torpediert wird.

Dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Staatschefs von Russland, der Ukraine und Frankreich, Wladimir Putin, Petro Poroschenko und François Hollande, bislang jeden Tag Kontakt halten, belegt immerhin, wie sehr sie sich ihrer Verantwortung bewusst sind. Frieden zu schaffen in der Ukraine verlangt viel mehr als 16 Stunden über Formulierungen zu streiten. Es verlangt jetzt, da alles sehr fragil ist, dass das Quartett von Minsk keine Zweifel an seiner Entschlossenheit mehr zulässt.

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Zitat von Tex

Erzähl uns doch auch mal was vom lupenreinen Demokraten Putin, der sich selbst in Ämter hieft in die er eigentlich gar nicht mehr durfte, von Menschenrechtsverletzungen und Hetze gegen Schwule und andersdenkende Jounalisten. Und das alles nicht erst seit dem Ukrainekrieg.

Und deswegen dürfen wir einfach demokratiasche Regierungen in Europa stürzen und einer Putschregierung einen Bürgerkrieg finanzieren? Weil Putin keine Schwulen mag? Was ist das für eine lächerliche Rechtfertigung?

Die derzeitige Regierung in Kiew begeht selber notorisch Menschenrechtsverletzungen und inhaftiert Journalisten. Solche Vergehen scheinen für dich aber nur schlimm, wenn Putin das macht. Ereignen sich dieselben Verbrechen mit westlichen Segen, dann ist alles super für dich.

Du bist so glaubwürdig wie ein Salafist

Zitat von Heinz K

... nur schlimm, wenn Putin das macht

Jep.
Das Starren auf die Person Putin verengt das Problem und stilisiert es zu einer Ein-Mann-Sache, statt wahrzunehmen, dass nach westlichen(!) Einschätzungen ca. 80% der Russen hinter der Putin'schen Politik stehen. Selbst wenn man dies zum Teil auf Propaganda zurückführt und Internet sowie persönliche Kontakte als Korrektiv ignoriert, bleibt immer noch mehr als genug Ablehnung gegenüber der westlichen Russlandstrategie übrig.
Dies nicht wahrzunehmen, heißt, einen grundsätzlichen Fehler zu machen. Friedenspolitik, oder auch nur eigene Interessenssicherung, sieht anders aus.

Der Verweis auf Keynes, Machiavelli und den Versailler Vertrag und seine Folgen ist in diesem Zusammenhang oft erfolgt. Ich möchte ihn gerne aufgreifen.
Vielleicht hift es, die Problematik wieder umfassender zu betrachten - und zu diskutieren ...

Zitat

Die Fehler von Versailles nicht wiederholen
Die Deutschen sollten am besten wissen, dass Russland endlich auf Augenhöhe begegnet werden muss. Wenn wir das beherzigen, könnte die Ukraine die neue Brücke zwischen Ost und West werden.

Wer wissen will, wie der Westen Russland heute nicht behandeln sollte, empfehle ich die Lektüre eines fast einhundert Jahre alten Textes, den der Berenberg Verlag im Jahr 2014 neu verlegt hat: John Maynard Keynes´ Streitschrift gegen den Versailler Vertrag aus dem Jahr 1919 und die Behandlung Deutschlands: „Krieg und Frieden. Die wirtschaftlichen Folgen des Vertrages von Versailles“.
Mit seinem Buch über die Folgen des Ersten Weltkriegs für Europa wurde Keynes über Nacht ein berühmter Mann. Niemand hat prophetischer analysiert, warum der Vertrag von Versailles einen neuen Krieg und bis heute schwelende politische Konflikte auslösen konnte. Kein anderer hat so anschaulich und mit analytischem Spott beschrieben, wie 1919 der Frieden verspielt und Europa unabsehbarer Schaden zugefügt wurde.
Keynes, der als Vertreter des Schatzamtes der britischen Delegation in Versailles angehörte, zog sich kurz vor dem Ende der Verhandlungen über die Vorortverträge zurück. Er gab sein Amt als Mitglied der britischen Delegation auf und tat seinen Unmut über den seiner Ansicht nach karthagischen Frieden in dieser geradezu prophetischen Abhandlung kund. Zu viele Sieger sannen auf Vergeltung und wollten Keynes´ Leitsatz nicht hören: „Sicherheit vor Deutschland kann nur Sicherheit mit Deutschland sein“. Anstatt den Kriegsverlierer Deutschland in die neue Weltordnung zu integrieren, zog man ihm in Versailles das Büßerhemd an. Keynes hatte den Siegern vergeblich die alte Warnung Machiavellis vorgelesen: „Demütige niemanden, den du nicht vernichten kannst.“ Die Folgen sind hinlänglich bekannt.

Die moralische Arroganz des Westens

Das aktuelle Thema des richtigen Umgangs mit Besiegten geht in die Umbruchszeit der 1990er-Jahre zurück. Um Keynes´ Abhandlung zu einer hochaktuellen Schrift zu machen, muss man nur „Deutschland“ durch „Russland“ ersetzen und die Frage nach dem richtigen Umgang mit Besiegten auf das Gorbatschow-Jelzin-Moskau beziehen. Denn auch die noch in der Sowjetunion groß gewordenen politischen Eliten Russlands sehen sich seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Büßerhemd des Verlierers, wobei viele im Westen ein Interesse daran haben, dass es so bleibt.
Jedenfalls tritt der Westen mit ungebrochener moralischer Arroganz dem amtlichen Moskau gegenüber, obgleich doch auch hier gelten sollte: Sicherheit für Europa und die Welt vor Russland kann es nur mit Russland geben.

Gerade Deutschland sollte Verständnis dafür haben, dass auch ein Besiegter irgendwann eine Behandlung als Gleichberechtigter beansprucht und die Berücksichtigung seiner Interessen einfordert. Nur so wird er in die Lage versetzt, in der vermeintlichen Niederlage auch den Beginn seiner Befreiung zu erkennen. Es besteht wohl kein Streit darüber, dass es ein schwerer Fehler war, die wiedergeborene russische Föderation in den Systemen von Brüssel außen vor zu lassen.
Anstatt Russland immer mehr in die Staatengemeinschaft einzubinden, wurde es – so kritisiert es zu Recht der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger in einem Interview in der Schweizer „Weltwoche“ – in die politische Isolation getrieben.

Bei der Betrachtung des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland gilt es, das historische Verhältnis beider Länder in den Blick zu nehmen.
Die Ukraine ist ein riesiges Gebiet mit vielfältiger kultureller Prägung. Angesichts einer blutigen Historie durch wechselnde fremde Gewaltsysteme ist es mehr als verständlich, dass die jeweiligen Bevölkerungen ihr Schicksal in die eigene Hand nehmen wollen. Dabei ist das Land neben vielen anderen kulturellen Spaltungen von einem inner-ukrainischen Ost-West-Konflikt gekennzeichnet.
Deshalb forderte bereits der russische Schriftsteller Alexander Solschenizyn in seinem Schriftwechseln mit Boris Jelzin aus dem Jahr 1991: „Ein jedes Gebiet soll selbst bestimmen, wo es hingehören will.“
Ein entsprechendes Referendum solle „in der Ukraine in vollkommener Freiheit stattfinden“. Sein Plädoyer stand dabei im Einklang mit den europäischen Werten, die ja auf kulturelle Vielfalt und den Schutz selbstbestimmter kleiner Einheiten abzielen. Den Rat Solschenizyns nicht zu befolgen und stattdessen auf einen so noch nie da gewesen ukrainischen Mega-Staat zu setzen, war falsch.

Der Westen hat diese Entwicklung sogar noch befördert. Ihm mangelte es an einer Portion „psychologischen Einfühlungsvermögens“, um die „Völkerseelen“ zu verstehen – wie es Peter Scholl-Latour kurz vor seinem Tod in seinem Buch „Der Fluch der bösen Tat“ ausgedrückt hat. Das gilt erst Recht mit Blick auf das Schicksal der Krim, wo das juristische Selbstbestimmungsrecht der örtlichen Bevölkerung in Konkurrenz zur völkerrechtlichenSelbstbestimmung des neuen Staates von Kiew getreten ist.

Föderalisierung der Ukraine

Ein einheitliches ukrainisches Staatsvolk gibt es nur in der Phantasie des amtlichen Brüssel. Genau davon waren aber die Pläne für ein Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine geprägt, über tausend Seiten auf Englisch verfasst und vorgelegt, welches das Land mit dem „Fait Accompli“ konfrontierte – wollte es zur EU oder Russland gehören.
Henry Kissinger sieht darin zusätzlich auch eine „Beleidigung Russlands“.

Anstatt die ungute Konfrontation auf die Spitze zu treiben, gilt es heute, inne zu halten und auf Verständigung und Kooperation zu setzen. Kissinger führt es in seinem neuen Buch „Weltordnung“ folgendermaßen aus: Das Verhalten Russlands sei eine Reaktion auf das, was Putin für eine Bedrohung von Russlands Sicherheit sieht. Für Kissinger ist Russland ein wichtiger Pfeiler im Konstrukt der Neuen Weltordnung, im neuen Gleichgewicht der Kräfte. Der Westen müsse sich in das weltpolitische System einfügen und verstehen, was andere Gesellschaften wollen. Und so kann die Sicherheit der Ukraine vor Russland – schlagt nach bei John Maynard Keynes! – nur mit Russland und nicht gegen Russland auf Dauer gewährleistet werden.

Die deutsche Bundesregierung zeigt mit ihren aktuellen diplomatischen Bemühungen einen entsprechenden Weg auf, um die Interessen des Westens und Russlands in Einklang zu bringen. Im konkreten Fall sollte dies eine Föderalisierung der Ukraine zum Ziel haben – mit kulturell weitgehend autonomen Landesteilen. Die Ukraine würde so eine Brücke zwischen der EU und Russland bilden.

von Peter Gauweiler
19.02.2015

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(The European)

Zum Jahrestag der Kiewer Unruhen auf dem Maidan, die sich zum Bürgerkrieg in der Ost-Ukraine entwickelt haben, liest man derzeit eine Menge Kommentare.
Der Fernsehsender 'Arte' bietet eine Dokumentation an, die ohne einseitige Parteinahme die damaligen Ereignisse auf dem Maidan belegt.
Anschauen lohnt.

Zitat

Kiew brennt
ARTE+7
Achtung, diese Sendung enthält Passagen, die empfindsame oder junge Zuschauer schockieren können.

Als im Februar 2014 auf dem Kiewer Maidan die Gewalt eskaliert und der Protest gegen die ukrainische Regierung erste Todesopfer fordert, sind drei junge Kameraleute dabei. Jetzt, genau ein Jahr später, wirken ihre Bilder intensiver als je zuvor. "Kiew brennt" zeigt so verstörend wie allgemeingültig, wie friedlicher Protest in eine unaufhaltsame Spirale der Gewalt mündet.

Wo zuerst Menschen singend und tanzend Freiheit fordern und Sprechchöre den Ruhm der Ukraine beschwören, werden schon bald Barrikaden errichtet, fliegen Steine und Brandsätze. Menschen werden zu Boden gerissen, andere rennen um ihr Leben. Junge Männer schleppen brennende Autoreifen und setzen sich, beim Versuch Molotov-Cocktails zu entzünden, immer wieder selbst in Brand. Schreiend liegen sie am Boden. Es ist beängstigend, wie schnell eine europäische Hauptstadt zum Schauplatz eines apokalyptischen Weltuntergangsszenarios werden kann.

Schon während der Proteste werden Teile der Aufnahmen veröffentlicht. Der Film, der aus dem Material entstanden ist, zeigt, was die Filmemacher selbst nicht verstehen können: Warum endet der friedliche Kampf für die Freiheit in Chaos und Blutvergießen? Wie und wann schlägt der gerechte Zorn der Menschen in pure Gewalttätigkeit um? Diese Bilder zeigen es, eindringlicher als jeder erklärende Kommentar. Allgemeingültig, verstörend, brutal - aus der Mitte des Feuersturms.

Mit „Kiew brennt“ ist ein Dokumentarfilm gelungen, der viel mehr ist als die bloße Momentaufnahme einer vergangenen Revolution. Er dokumentiert eindringlich und universell, wie die Spirale aus Gewalt und Gegengewalt, Chaos und Hilflosigkeit entsteht, und weist damit weit über das historische Geschehen hinaus.

Man sagt, die ukrainische Nation wurde in dieser Revolution neu geboren. Für die Filmemacher bleiben viele Fragen offen. Und so tun sie das Einzige, was sie tun können: Sie zeigen, was sie mit eigenen Augen im Zentrum der Kämpfe gesehen haben - das Grausame, Furchtbare und Hässliche, aber auch das geradezu lächerlich Schöne, das direkt vor ihnen passierte.

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Vielen dank. Werde ich mir zuhause anschauen. Läuft hier leider nicht.

Esu, hab den Film die Tage gesehen. Sehr viel Action muss ich sagen. Visuell schon sehr beeindruckend, zumal oftmals auch aus verschiedenen Perspektiven (Demonstranten/Polizisten) gefilmt wurde. Allerdings finde ich hätte etwas Kontext hin und wieder gut getan.

Während dieser Aufstände gab es nebenher auch einen politischen Prozess. Wenn man vielleicht öfter erklärt hätte, was tags zuvor an Entscheidungen von Politikern und Oppositionsvertretern getroffen wurde, hätte man auch eher mal nachvollziehen können, warum die Situation weiter eskalierte. Muss man nicht in Form von Texteinblendungen machen, sondern in dem man einfach mal die Teilnehmer vor Ort zu Wort kommen lässt.

Ich will den Kameraleuten allerdings auch keinen direkten Vorwurf machen. Die wussten sicher selber nicht, was sie da alles filmen werden und wie sich die Proteste entwickeln.

Mir hätten auch mehr Untertitel mit Übersetzungen gefallen.
Man hört die Leute etwas sagen -auch immer wieder Sprechchöre oder Ordneranweisungen- und sieht z.T. heftige Reaktionen auf die Äußerungen. Ohne einschlägige Sprachkenntnisse tut sich da die Frage nach dem 'Warum' auf.

Anderes Thema
Für Liebhaber jener Farbabstufungen zwischen dem gängigen gutböse Schwarz-Weiß hab ich eine lesenswerte Meldung aus der 'Süddeutschen'.

Zitat

Informationskrieg um die Ukraine
Mit Festnahmen und "Internetsoldaten" gegen Russland

Die Regierung in Kiew beklagt die russische Propaganda im Ukraine-Konflikt. Zugleich versucht sie selbst, die Berichterstattung zu steuern. Journalisten werden verhaftet, Bürger sollen als "Freiwillige" in den Informationskrieg ziehen.

Von Cathrin Kahlweit, Wien
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Ergänzung

Unter der Überschrift "Der größte Gegner der Ukraine sind nicht die Russen" schreibt die Putin-kritische, konservative WELT:

"... Für den vom IWF gerade erst zugesagten Kredit in Höhe von 17,5 Milliarden Dollar braucht es noch Änderungen in der ukrainischen Gesetzgebung.
An dieser Stelle zeigt sich, dass es nicht nur Russland ist, das eine Destabilisierung der Ukraine vorantreibt, sondern dass sich das Land häufig selbst im Weg steht. Dies wird zuerst an den Schwächen des Staatsapparats und seiner Institutionen sichtbar.
Zu partikular sind die Interessen gelagert, zu sehr ist das Land noch von Oligarchen-Strukturen bestimmt, zu willkürlich agieren die Staatsangestellten in ihren Ämtern, die von diversen Regimen der vergangenen zwei Jahrzehnte korrumpiert und zum Teil dysfunktional geworden sind.

Obwohl dem Land jüngsten Hochrechnungen zufolge 60 Milliarden Dollar an Hilfsgeldern aus diversen Ländern winken, sträuben sich in der Ukraine immer noch viele gegen die dafür nötigen strukturellen Veränderungen wie die Eliminierung der Korruption, die inzwischen seuchenhafte Ausmaße erreicht hat.

"Es besteht ein starker Widerstand, weil viele Leute in unterschiedlicher Weise vom alten, ineffizienten und auf weite Strecken korrupten System profitieren", so Kalman Mizsei, Chef der EU-Beratermission in der Ukraine.
Schätzungen gehen so weit, dass die Schattenwirtschaft im Land bis zu 60 Prozent des wirtschaftlichen Outputs ausmacht." "

Poroschenko hatte vor seinem Amtsantritt versprochen sein Schokoimperium zu verkaufen, genauso wie seinen hauseigenen Fernsehsender. An beides hat er sich bisher nicht gehalten. Vielleicht kapieren das unsere Journalisten auch mal so langsam, daß in der Ukraine so einiges schief läuft. Manchmal brauchen die Journos halt ihre Zeit. Bei der ISIS haben diese Trottel ja auch über ein Jahr gebraucht, bis sie deren Existenz zur Kenntnis nahmen.

Sieh mal einer an!
Was -auch in diesem Forum- gerne als prorussische 'Propaganda' und unzulässige 'Putinversteherei' abqualifiziert wurde, wird inzwischen sogar von der erzkonservativen FAZ als Tatsache benannt :

Zitat

Revolution in der Ukraine
Regierung behindert Aufklärung der „Majdan-Morde“
Die Regierung in Kiew hat nach Ansicht internationaler Fachleute die Aufklärung der „Majdan-Morde“ massiv gestört. Innenministerium und Geheimdienst schützten die kampferfahrenen Männer einer Spezialeinheit.
Mehr Von Konrad Schuller, Berlin